Auch wenn es in der Außenwahrnehmung in den letzten Wochen etwas ruhiger zuging, läuft die
kommunalpolitische Arbeit der Schwetzinger Christdemokraten weiterhin auf Hochtouren.
Auch wenn es in der Außenwahrnehmung in den letzten Wochen etwas ruhiger zuging, läuft die
kommunalpolitische Arbeit der Schwetzinger Christdemokraten weiterhin auf Hochtouren. „Die CDU-
Gemeinderatsfraktion und der Stadtverband treffen sich schon seit Beginn der Corona-Krise meist
wöchentlich zur Videokonferenz, um sich auszutauschen, wichtige Themen zu beratschlagen und
Konzepte zu erarbeiten. Besondere Zeiten erfordern eben neue Kommunikationswege, daher sehen
wir die aktuellen Herausforderungen als Chance, auch die digitale Parteiarbeit weiterzuentwickeln
und neue Veranstaltungsformate anzubieten“, heißt es in der Pressemitteilung der CDU
Schwetzingen.
Bei all den berechtigten Sorgen, die uns derzeit umtreiben, war in der letzten „virtuellen Sitzung“
auch Platz für positive Worte - denn die Verantwortlichen der Stadtspitze zeigen viel
Fingerspitzengefühl im Krisenmanagement und machen wirklich gute Arbeit. Nichts desto trotz sind
die gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen immens, so viel ist sicher. Von den wirtschaftlichen
Folgen der Corona-Pandemie sind natürlich auch zahlreiche Schwetzinger Unternehmen stark
betroffen. Existenzängste bestimmen aktuell die Gedanken vieler Menschen und diese wirken sich
auf alle weiteren Lebensbereiche aus. Jeder neue Tag stellt die in Regierungsverantwortung
Stehenden weiterhin vor große Aufgaben. Davon, dass diese aber zum gesellschaftlichen Wohl
gestemmt werden, konnte man sich in den vergangenen Wochen nach Ansicht der hiesigen
Christdemokraten bereits überzeugen. In der Krise zeige sich nun einmal mehr, dass die etablierten
Volksparteien die notwendigen Antworten liefern.
„Doch gerade die Zeit danach wird von uns allen massive Einschnitte und Anstrengungen
abverlangen. Daher muss es erlaubt sein, einmal über künftige kommunale
Unterstützungsprogramme für den Einzelhandel, die Gastronomie, unsere Landwirte,
Handwerksbetriebe, Vereine und Kulturstätten laut nachzudenken. Hierbei geht es uns als
Schwetzinger Christdemokraten vor allem um eine möglichst unbürokratische Hilfe, die dort greift,
wo eventuell andere Hilfen nicht ankommen – schließlich wollen wir doch alle die vitale
Lebensqualität und Angebotsvielfalt in unserer Stadt erhalten“, fasst CDU-Fraktionsvorsitzende
Sarina Kolb den Tenor der vergangenen Videokonferenzen zusammen.
Welche Herausforderungen sind es, die in der großen Kreisstadt zu bewältigen sind und wie können
wir als Kommunalpolitiker entsprechend unterstützen? Der Vor-Ort-Versorgung gilt es nun in den
nächsten Wochen und Monaten aus kommunalpolitischer Sicht einen genauen Blick zuzuwerfen, um
die Probleme zunächst entsprechend analysieren und passgenau darauf reagieren zu können.
„Wir können uns beispielsweise vorstellen, dass die Stadt auch für einen längeren Zeitraum auf die
Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die gastronomische Außenbewirtschaftung verzichtet,
um unserer Gastronomie den nun geplanten sukzessiven Start zu erleichtern und wieder etwas zu
gesunden. Zudem wäre auch eine Budgeterhöhung für das Stadtmarketing denkbar, um weitere
Werbemaßnahmen zusammen mit den Einzelhändlern zu entwickeln und die lokale Wirtschaft
anzukurbeln“, heißt es weiter von der CDU-Gemeinderatsfraktion.
Aber auch die Gewährung zinsgünstiger Überbrückungskredite durch die Stadt selbst oder ein
Fördertopf, der unter den Gewerbetreibenden auf Basis der Gewerbesteuerdifferenz der von der
Pandemie betroffenen Monate im Vergleich zu den entsprechenden Vergleichsmonaten im Vorjahr
ausgeschüttet werden könnte, sind nach Ansicht der Christdemokraten weitere überlegenswerte
Maßnahmen.
Hierüber müsse sich nun der Gemeinderat Gedanken machen und natürlich entsprechende Leitlinien
für mögliche Förderprogramme festlegen; das kann und wird nur gemeinsam gehen.
Die nächste Sitzung – jedoch in kleinerer Besetzung – steht bereits nächste Woche an. Die CDU-
Gemeinderatsfraktion möchte zur Besprechung der anstehenden Tagesordnungspunkte ihre
Fraktionssitzungen auch weiterhin öffentlich abhalten.
„Wir haben für kommenden Montag, den 11. Mai um 19.30 Uhr eine Videokonferenz angesetzt, bei
der wir gerne für jegliche kommunalpolitischen Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Bei
Interesse bitten wir um kurze Anmeldung per Email an fraktion@cdu-schwetzingen.de. Anschließend
erhält man den entsprechenden Link mit den Einwahldaten und kann problemlos teilnehmen“,
erläutert Sarina Kolb abschließend.
