Verschiedene Punkte stehen bei der morgigen Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung, die bei der offenen Fraktionssitzung der CDU Schwetzingen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert wurden. Zu zentralen Punkten äußert sich die CDU-Fraktion in dieser Pressemeldung.

Unter anderem wird es um den Bebauungsplan für den dritten Bauabschnitt in den Schwetzinger Höfen gehen. „Mit dem medizinischen Versorgungszentrum schaffen wir langfristig eine deutlich bessere ärztliche Versorgung vor Ort, insbesondere, da ja auch altersgerechtes Wohnen ein großes Thema ist“, betont Fraktionssprecherin Sarina Klein. „Die Anpassungen im Bebauungsplan – darunter leicht erhöhte Geschosshöhen und die veränderte städtebauliche Anordnung – sind fachlich notwendig und gutachterlich bestätigt“ erläutert Ulrich Renkert. Dr. Horst Herrmann ergänzt in einer fachlichen Expertise: „Medizinische Praxen beherbergen umfangreiche Technik, meist an den Raumdecken – Leitungen, Zugänge etc. Diese technischen Anforderungen führen zu den notwendigen Raumhöhen.“

In der Sitzung wird auch die Anpassung der Gebühr für das Anwohnerparken beraten. Für Verwunderung sorgte aus Sicht der Fraktion die mediale Darstellung zur Erhöhung der Gebühr. Diese soll von 20,- auf 50,- € im Jahr steigen. „Wir sollten ehrlich sein: 50,- € im Jahr sind weiterhin moderat“, so die Christdemokraten. „Die mathematisch korrekte Angabe von 150 % klingt dramatischer, als es der tatsächliche Jahresbetrag von 50 Euro hergibt. Die Lebenswirklichkeit wird damit wenig transportiert, bedenke man, wo wir herkommen. Mit dem Jahresbeitrag von 50 Euro decken wir gerade die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Bewohnerparkausweisen entstehen. In Zeiten knapper Finanzmittel im kommunalen Haushalt ist dies aus unserer Sicht eine Notwendigkeit“, so die CDU. Zur Mathematik gehöre nämlich auch, dass die Gebühren im Monat künftig nur 4,17 € betragen. Schwetzingen liegt damit immer noch deutlich unter den Beträgen anderer Städte wie beispielsweise Weinheim. Die Christdemokraten begrüßen besonders die Einrichtung von Handyparken in der Spargelstadt. „Damit wird das Bezahlen von Parkgebühren einfach und unkompliziert über eine App auf dem Handy möglich. Die Parkdauer kann dann einfach vom Handy aus verlängert werden. Hierdurch schaffen wir eine weitere Bezahlmöglichkeit und gehen einen weiteren Schritt Richtung Digitalisierung. Wir hatten dies bereits im letzten Jahr im Kommunalwahlprogramm gefordert und dies eingebracht. Jetzt freuen wir uns über die Umsetzung“, so Stadtrat Nils Melkus. Selbstverständlich ist eine Bezahlung der Gebühren auch weiterhin über Bargeld an den Automaten möglich.

Besonders freut sich die Fraktion, dass die Planungsleistungen für die Sanierung des städtischen Stadions voranschreiten. Die Verwaltung hat das Büro LS² aus Darmstadt mit den Leistungsphasen 5 und 6 beauftragt – ein wichtiger Meilenstein für das Projekt. CDU Schwetzingen | Markgrafenstraße 2/9 | 68723 Schwetzingen | www.cdu-schwetzingen.dePressemitteilung der CDU Schwetzingen „Gemeinsam mit den beiden großen Vereinen TV Schwetzingen und SV Schwetzingen sowie dem Stadtbauamt gestalteten wir ein sportlich sinnvolles, förderfähig und finanzierbares Stadion, welches sowohl durch die Vereine aber auch durch die Schulen eine starke Frequentierung erfährt“, so Markus Bürger.

Da mehrere Großprojekte entfallen sind, übernimmt die Stadt künftig große Teile der weiteren Planungs- und Überwachungsleistungen selbst. „Schon lange motivieren wir die Stadtverwaltung hier mutiger und selbstbewusster zu sein. Die Mitarbeiterqualität lässt dieses Vorgehen unbedingt zu“, lobt Rita Erny.

Weitere Tagesordnungspunkte wurden zum Großteil in den Ausschusssitzungen vorberaten und bedürfen keiner weiteren Diskussion.

Mit Blick auf die Sitzung zeigt sich die CDU-Fraktion überzeugt: Es stehen gute Entscheidungen an. Wir setzen auf Pragmatismus, Sachlichkeit und eine Stadtpolitik, die Schwetzingen verlässlich nach vorne bringt.