Von A wie Afghanistan bis O wie Opernförderung

Der Schwetzinger CDU-Stadtverband traf sich vergangene Woche zum lockeren Plausch mit dem hiesigen Bundestagsabgeordneten Olav Gutting. Hierbei sollte es zunächst um lokalpolitische Themen gehen, daher war der Treffpunkt der Tour am Rothacker‘schen Haus durchaus mit Bedacht gewählt. Sarina Kolb, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes sowie Fraktionsvorsitzende im Schwetzinger Gemeinderat, begrüßte die rund 15 Anwesenden mit einigen grundlegenden Anmerkungen zu dem unter Denkmalschutz stehenden Haus und erläuterte das Für und Wider des jüngst gefassten Gemeinderatsbeschusses zur Sanierung und Neunutzung des Gebäudekomplexes.

Im Raum steht ein Investitionsvolumen von rund 16,5 Mio €, dessen Höhe auch bei den Schwetzinger Christdemokraten zunächst für reichlich Bauchweh bei der Entscheidungsfindung sorgte.

„Aber unterm Strich haben für uns schlussendlich die positiven Aspekte überwogen. Schließlich würde allein der Erhalt des denkmalgeschützten Hauses - ganz ohne Mehrwert für die Schwetzinger Bevölkerung – einige Millionen aus der Stadtkasse verschlingen“, fasst Kolb zusammen.

Für eine satte Bundesförderung in Höhe von 2 Mio € sorgte nun der beherzte Einsatz von Olav Gutting zusammen mit weiteren Kollegen und Unterstützern in Berlin. „Die Mittel werden aus dem Bundesprogramm ´Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur´ zugewiesen“, erklärt Gutting den Anwesenden.

Neuer Impuls für die Spargelstadt

 „Das erleichtert natürlich den Prozess. Nun ist es wichtig, auch bei der weiteren Planung mit Maß und Mitte vorzugehen. Wir wollen kein Prestige-Objekt, sondern ein solides Museumshaus mit Strahlkraft, welches mit integrierter Touristinformation und Gastronomie als wichtiges Schlüsselelement für einen neuen Innenstadtimpuls sorgen kann. Das Projekt steht und fällt dabei vor allem mit der Akzeptanz in der Bürgerschaft. Daher muss das neue Haus auch und vor allem für unsere Schwetzinger Vereine zugänglich sein und einen Mehrwert bieten“, erläutert Sarina Kolb weiter die Position der CDU-Gemeinderatsfraktion.

Der freiwerdende Platz im Karl-Wörn-Haus könnte künftig auch den weiteren Platzbedarf der Südstadtschule mitabdecken, sodass hier sinnvolle Synergieeffekte zu erwarten seien.

Nach den kommunalpolitischen Ausführungen zum Rothacker´schen Haus machte sich die Gruppe über die keinen Planken und die Mannheimer Straße auf zum Schlossplatz. Hier ging es nun um nationale und internationale Themen, die die politikinteressierten Teilnehmer umtrieben.

Der aus Rheinhausen stammende Abgeordnete erläuterte dabei einzelne Positionen des Bundestagswahlprogrammes der Christdemokraten. Er bekräftigte u.a., dass man das Elektroauto lediglich als einen Baustein in der künftigen Mobilität und keineswegs als ausschließliches Konzept künftiger Mobilität ansehe. Wichtig sei es, technologieoffen zu bleiben und auch im Bereich Wasserstoff weiter voranzukommen.

Im Hinblick auf die Corona-Krise und das stark gebeutelte kulturelle Leben machte Gutting auf den neuen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen aufmerksam. Ende Mai hatte das Bundeskabinett grünes Licht gegeben für das größte Kulturhilfeprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik. Durch eine Wirtschaftlichkeitshilfe und eine Ausfallversicherung sollen nunmehr Veranstalter motiviert werden, durch Planung von Kulturveranstaltungen wie Konzerte, Festivals, Opern, Tanz, Theater und vieles mehr neue Initiativen zu ergreifen. Da durch weiterhin notwendige Beschränkungen bei Besucherzahlen oft nicht kostendeckend gearbeitet werden kann, setzt das Förderprogram genau an dieser Stelle an. Unter Einhaltung von Hygienekonzepten und bestehenden Regelungen soll das gesellschaftliche und kulturelle Leben so wieder ein Aufleben erfahren.

Westen in Afghanistan gescheitert

Zur aktuellen Situation in Afghanistan machte er keinen Hehl daraus, dass die Lage von allen Beteiligten maximal falsch eingeschätzt wurde und der Westen klar gescheitert ist. USA und Nato hätten nach Ansicht Guttings nicht so überstürzt abziehen dürfen. Bitter sei jedoch vor allem, wie das afghanische Volk von der eigenen Armee und der korrupten Regierung im Stich gelassen wurde.  Wichtig sei nun, Schutz und Hilfe in der Region sicherzustellen und hierfür als internationale Gemeinschaft ausreichend finanzielle Mittel und Hilfsgüter zur Verfügung zu stellen. Gerade jetzt sei es auch von besonderer Bedeutung, dass die deutsche Außenpolitik endlich eine Europäische werden muss.